Jusos Enzkreis/Pforzheim

07.03.2012 in Landespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim

GEHALTSUNTERSCHIEDE IN BADEN- WÜRTTEMBERG AM GRÖSSTEN

Nils Schmid: „Wir haben in Sachen Gleichstellung und Geschlechtergerechtigkeit in der Arbeitswelt erheblichen Nachholbedarf im Land"

Nils Schmid hat anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März die Gleichstellung von Männern und Frauen auf dem Arbeitsmarkt eingefordert. „Wir haben in Baden-Württemberg in Sachen Gleichstellung und Geschlechtergerechtigkeit in der Arbeitswelt erheblichen Nachholbedarf“, sagte der SPD-Landesvorsitzende angesichts der „jahrelangen Versäumnisse“ der ehemaligen Landesregierung aus CDU und FDP.

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05.03.2012 in Landespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim

STRUKTURREFORM STÄRKT POLIZEI

Kritik der CDU fadenscheinig und heuchlerisch

Die SPD-Landtagsfraktion hält die von Innenminister Reinhold Gall (SPD) geplante Polizeistrukturreform für „notwendig und richtig". „Anders als bisherige Reformen, bei denen es sich nur um verkappte Stelleneinsparungsprogramme gehandelt hat, kommen durch diese Reform erschlossene Synergien ausschließlich der Polizei zugute", erklärte SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel. Es gehe darum, eine leistungsstarke und zugleich bürgernahe Polizei zu gewährleisten und die Struktur für die Herausforderungen der Zukunft zu rüsten. Gesellschaftliche Veränderungen und knappe Haushaltsmittel erforderten eine Anpassung der bestehenden Organisationsstruktur.

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30.11.2011 in Landespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim

Neue Akzente durch SPD Sozialministerin in Pforzheim

Statement von Katja Mast zur Förderung des Landes für das Siloah St. Trudpert Krankenhaus Pforzheim mit über zwei Millionen Euro

„Ich bin stolz, dass sich das soziale Gesicht der neuen Landesregierung in Pforzheim nun auch im Bereich der Krankenhäuser zeigt. Erst kürzlich wurde schon mehr Geld für die Betreuung der Kleinkinder zur Verfügung gestellt - so verändert sich unser Land und wird Schritt für Schritt sozial gerechter.

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28.11.2011 in Landespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim

Baden-Württemberg hat entschieden.

Der gestrige Tag hat genau das gebracht, wofür wir in den vergangenen Wochen gemeinsam gearbeitet haben: Ein klares Votum. Das ist ein großer Sieg für unsere Demokratie. Jetzt ist nicht die Zeit für Triumphgeschrei, jetzt ist die Zeit zur Versöhnung.

Als wir vor gut 15 Monaten die Volksabstimmung als diesen "Weg der Versöhnung" vorgeschlagen haben, schlug uns Ablehnung und Häme entgegen. Heute wissen wir, dass dieser Vorschlag den Wechsel ermöglicht und die endgültige Entscheidung über das Streitthema S21 herbeigeführt hat. Die SPD Baden-Württemberg hat die Lösung für diesen Dauerkonflikt aufgezeigt - und darauf können wir alle gemeinsam stolz sein.

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21.09.2011 in Landespolitik von SPD Enzkreis/Pforzheim

SPD-Landesvorstand bekräftigt Beschlusslage zu Stuttgart 21

Auf Vorschlag des Landesvorsitzenden Nils Schmid hat der SPD- Landesvorstand Baden- Württemberg am Samstag in Stuttgart einstimmig folgende Resolution zu Stuttgart 21 beschlossen:

„Das Verkehrsgroßprojekt ‚Stuttgart21‘ (S21) spaltet nach wie vor die Gesellschaft. Deshalb hat die SPD Baden- Württemberg bereits vor einem Jahr eine Volksabstimmung vorgeschlagen, um den Streit zu befrieden und die Spaltung zu überwinden.

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