Aktuelles

 

13.01.2018 in Bundespolitik

Jusos Enzkreis gegen Große Koalition

 

Die Jusos Enzkreis sind gegen eine Neuauflage der Großen Koalition aus CDU/CSU und ihrer Mutterpartei, der SPD. „Es gibt gute Gründe gegen die GroKo und wir raten der SPD ab, sich erneut auf eine Koalition mit der Union einzulassen“, stellt der Juso-Kreisvorsitzende Michael Hofsäß fest.

Die Jusos trauen der CDU/CSU nicht zu, die sondierten Ergebnisse später auch tatsächlich umzusetzen. Der Parteinachwuchs kreidet unter anderem an, dass schon im letzten Koalitionsvertrag das Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeit vereinbart war und die Union dies entgegen der Abmachungen, verhindert hat. „Die Absprachen mit der CDU/CSU sind nicht mal das Papier wert, auf denen sie veröffentlicht werden“, so Adrian Pelz, Beisitzer der Jusos Enzkreis.

„Wenn die zwei großen Volksparteien sich immer weiter annähern, geht mit jedem Kompromiss Profil verloren – und damit ein Grund eine der beiden Parteien zu wählen. Wir dürfen nicht zulassen, dass die Rechten eine scheinbare Alternative zur Mitte formieren“, so Davis Riedel, Pressesprecher der Jusos. Eine weitere Große Koalition sei eine solche Annäherung zu viel. Man habe auch in der Opposition eine wichtige politische Verantwortung, denn nur wenn die SPD die Rolle der Oppositionsführung annehme, könne die AfD als stärkste Oppositionskraft verhindert werden.

Die Jungsozialisten erkennen durchaus an, dass viele Inhalte bei den Sondierungen durchgesetzt wurden. Das liege auch an Katja Mast, die als einzige SPD-Abgeordnete aus Baden-Württemberg Teil des Sondierungsteams war. Man dürfe aber nicht leugnen, „dass sowohl CDU/CSU als auch SPD massive Stimmeneinbußen erlitten haben“, so Sandro Theurer, Beisitzer der Jusos. Man habe die GroKo somit abgewählt. „Daran hat sich auch nach den gescheiterten Jamaika-Sondierungen nichts geändert.“

Adrian Pelz erklärt: „Wenn wir weiter eine gute und gerechte Politik für Deutschland möchten, muss sich die SPD grundlegend erneuern – in der Opposition“. Das sei „der richtige Weg um glaubwürdig zu sein“.

Fest steht, dass jetzt schwierige Wochen für die Sozialdemokraten folgen.

05.12.2017 in Allgemein

Von hitzigen Diskussionen und der Wahl des neuen Juso-Kreisvorstandes für den Enzkreis

 

Am vergangenen Freitagabend trafen sich die Jusos Enzkreis zu ihrer Jahreshauptversammlung in Mühlacker-Enzberg. Neben der Wahl des neuen Kreisvorstandes wurde gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Katja Mast und Roland Zebli, Kreisvorsitzender der AG60+, sowie der stellvertretenden Juso-Landesvorsitzenden Annkathrin Wulff über die aktuelle Lage in Berlin diskutiert.

12.02.2017 in Allgemein

Es hat sich ausgefakelt! Für Frieden und Zusammenhalt

 

Nach vorne sehen ist sehr wichtig. Gerade in der Politik. Aber eine Politik die nach vorne schaut, sich engagiert um zu verbessern, kann nur gelingen, wenn sie auch das Geschehene reflektiert.
Politische Fehlentscheidungen, gesellschaftliche Probleme, Konflikte die im Krieg enden - solche Fehler zu kennen und ihnen vorzubeugen, das heißt: „nach vorne schauen”.


Die Geschichte unseres Landes birgt eben auch ein tragisches, für uns unvorstellbares, Kapitel. Wir wollen nie wieder, dass aus Angst vor dem Anderssein ein Land zum Massenmörder wird. 
Wenn wir nach vorne schauen sehen wir, wie immer mehr rechtspopulistische Kräfte in die Parlamente einziehen. Wir haben gelernt wozu ein Rechtsruck der Gesellschaft führen kann, daher ist uns Jusos klar: Wir müssen die lodernden Fackeln des Hasses ersticken.
Nach vorne schauen geht nicht ohne Reflektieren. Reflektieren heißt Zurückdenken, das Geschehene zuzulassen und sich damit auseinander zu setzen. Fackeln ersticken, für eine gute Zukunft zu sorgen, das heißt: Demonstrieren. Raus auf die Straßen gehen, und für die Solidarität und die Gemeinschaft einstehen.


Ein solcher Tag an dem wir gedenken, an dem wir demonstrieren möchten - das ist der 23. Februar in Pforzheim, der seit der Zerstörung der Stadt im Zweiten Weltkrieg eine große Bedeutung für deren Bürger\*innen hat.


Wir wollen am 23. Februar daher auftreten und den rechten Kräften sagen: Es hat sich ausgefakelt!: Schluss mit dem Niederbrennen unserer Werte, Schluss mit dem Marschieren gegen die Gesellschaft und Schluss mit dem Verbreiten von Unwahrheiten!

09.02.2017 in Allgemein

Feel the Schulz bei den Jusos in Pforzheim und dem Enzkreis

 

Feel the Schulz...auch bei uns Jusos. Wir sprühen vor #hoherEnergie. Unsere ersten Beutel und Shirts im Schulz-Jusos-Pfenz-Style.

DIESER ZUG KENNT KEINE BREMSEN!! REISEZIEL: Berlin, Bundeskanzleramt - HALTE WÄHRENDDESSEN: KEINE!

#ZeitFuerMartin #KanzlerBeutel #MEGABeutel
#KanzlerShirt
#ZeitFuerTschakka

#ZeitFuerSPD www.eintreten.spd.de

PS.: Danke #JusosMannheim für die Inspiration!

12.12.2018 in Kommunalpolitik von SPD Enzkreis

SPD Pforzheim und Enzkreis teilen Kritik zum Umgang der Landesregierung mit den Feuerwehren im Land

 

SPD-Kreisvorsitzender Paul Renner (Enzkreis): „Die Feuerwehren vor Ort verlassen sich auf die zugesagten Gelder“

Die Pforzheimer SPD-Kreisvorsitzende Annkathrin Wulff teilt die Kritik der SPD-Landtagsfraktion von Baden-Württemberg an der grün-schwarzen Landesregierung und ihrem Umgang mit den Feuerwehren im Land. Renner und Wulff sind darüber empört, dass die Regierungsfraktionen im Zuge der Beratungen zum Nachtragshaushalt beschlossen haben, die Mittel für die Feuerwehren um zwei Millionen zu kürzen. „Die Feuerwehr, auch hier bei uns in Pforzheim, benötigt dringend Mittel wie z.B. für die Beschaffung von Feuerwehrzeugen sowie zur Errichtung, Einrichtung und Instandhaltung von Feuerwehrhäusern, um ihren für uns alle so wichtigen Aufgaben nachgehen zu können“, fordert Wulff. Die SPD-Landtagsfraktion hat deshalb in der zweiten und dritten Beratung des Nachtragshaushalts im Landtag einen Antrag eingebracht, die Mittel der Feuerwehr nicht zu kürzen. Dieser Antrag wurde von den Regierungsfraktionen abgelehnt. Damit bleibt es bei der von Grünen und CDU beantragten Kürzung der Mittel um zwei Millionen Euro für die Feuerwehren im Land. „Die grün-schwarze Landesregierung lässt die Feuerwehr im Regen stehen, obwohl das Land im Geld schwimmt“, kritisiert Renner. Dabei verlassen sich die Feuerwehren im ganzen Land auf die Mittel, die im vergangenen Jahr im Doppelhaushalt 2018/2019 eingestellt wurden. „Die Feuerwehr setzt sich unermüdlich für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land ein und riskiert dabei oft die eigene Gesundheit“, loben Renner und Wulff die Arbeit der vielen hauptamtlichen und ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr in Baden-Württemberg. Der Landesregierung falle aber nichts Besseres ein als die Mittel zu kürzen. „Wir erwarten von einer Landesregierung, dass sie für Verlässlichkeit und Planbarkeit sorgt und nicht, dass sie per Änderungsantrag durch die Hintertür die Mittel kürzt“, so die beiden SPD-Politiker. 

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21.12.2018, 19:00 Uhr - 21:30 Uhr Ausklang in die Weihnachtsferien

Unsere Frau in Berlin: Katja Mast

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