Jusos Enzkreis/Pforzheim

Ute Vogt zu Grundwerten

Eingeladen hatten Katja Mast MdB und Thomas Knapp MdL
Der SPD-Ortsverein Sternenfels, aus Tradition und Überzeugung seit jeher sehr aktiv, hat am Sonntag, dem 7. Oktober 2007 eine bemerkenswerte Vortragsveranstaltung auf
die Beine gestellt.

Thomas Knapp wies einführend und begrüßend auf die langjährige Geschichte der Partei hin, die auch der SPD-Ortsverein Sternenfels zu einem Erfolgsmodell gemacht habe.

Katja Mast als Mitveranstalterin sagte: “Seit Frühjahr 2006 haben wir in zahlreichen Wochenendveranstaltungen die Basiswerte der SPD erfolgreich diskutiert.” Leitfaden war dabei, traditionelle gültige Werte zu neuen Wegen zu führen.
Ortsvereinsvorsitzender und Gastgeber Gerhard Schollenberger betonte, Sternenfels sei immer eine SPD-Hochburg gewesen. Das sei dank einer richtigen Politik vor Ort auch noch heute so.
Im Hauptreferat stellte Ute Vogt die Grundwerte im neuen Grundsatzprogramm der SPD heraus, das auf dem Bundesparteitag in Hamburg beschlossen werden soll. Nach intensiven Diskussionen auf allen Ebenen der Partei kam ein in sich geschlossener in die Zukunft gerichteter Entwurf heraus.
Vogt hob hervor, dass darin auch auf die Herausforderungen der Globalisierung programmatisch reagiert werden müsse. Viele erinnern sich noch: Auf dem Godesberger Parteitag 1959 rang die SPD mit den Herausforderungen durch soziale Marktwirtschaft und westliche Bündnissysteme in der Nachkriegszeit. Manche meinten, es sei ein Abschied von Marx und Engels gewesen.
Die SPD wurde jedenfalls eine breit gefächerte Volkspartei für alle Bürger. Jetzt müssen wir uns mit den Herausforderungen der Globalisierung auch durch Fortschreibung unseres Parteiprogramms auseinander setzen.
Inzwischen gab es unter Gerhard Schröders Kanzlerschaft die Agenda 2010. Und mancher fragt sich: Gelten die alten Werte noch?
Über die Jahrzehnte sind aber drei Grundwerte erhalten und immer lebendig geblieben, die unsere Partei und Politik geprägt haben, so Ute Vogt: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. "An leidenschaftlichem Kampf für die Freiheit lassen wir uns von niemanden übertreffen."
Ist die Agenda 2010 gerecht ? Ist die Gesundheitsreform solidarisch ?
Sie zitierte Erhard Eppler, der sagte, der Mensch werde frei in diese Welt geboren, auch ohne Partei. Dass er diese Freiheit auch lebenswert verwirklichen kann, dafür braucht er eine Partei wie die SPD.
Kinder von Akademikern haben immer noch viermal bessere Entwicklungschancen als die von Arbeiterfamilien. Mit Hilfe der Ganztagesschule müssen Bildung und Ausbildung so umgestaltet werden, dass kein Kind mehr Motivation und Nachhilfe außerhalb der Schule braucht, dass es in der Schule bekommt, was es zu Haus nicht erhalten kann.
Wer nicht arbeiten kann, muss unterstützt werden. Wer aber arbeiten kann, muss auch arbeiten und so der Gesellschaft zurückerstatten, was er von ihr erhalten hat. Statt Arbeitslosengeld für Ältere länger zu zahlen, sei es besser, bei Hartz IV die Einzelfallpauschalen für Kinder zu erhöhen, meint Ute Vogt.
Bei der Bundesbahn, wenn sie denn privatisiert wird, sollte der Bund das Schienennetz in der Hand behalten.
Der Mensch ist nicht gut oder böse, er ist lernfähig und vernünftig, schließt Ute Vogt.
In der Diskussion wird gefordert, den Begriff des Demokratischen Sozialismus nicht abzuschaffen. Dieser sei weiterhin ein wichtiges Kennzeichen der politischen Freiheit.
Thomas Knapp: Wir brauchen einen für die Lebensbedürfnisse auskömmlichen Mindestlohn. Denn für kargen Lohn hart arbeiten und trotzdem Arbeitslosengeld beziehen müssen um auszukommen, das darf es nicht geben.
Vom Ortsverein Illingen wurde gefragt, was aus den Übergangsregelungen geworden ist, die für einen sozial abgefederten Übergang in die Rente mit 67 sorgen sollen. Im Sommer noch lauthals versprochen und jetzt hat man nichts mehr davon gehört, das könne es doch nicht sein.