Jusos Enzkreis/Pforzheim

Katja Mast im Gespräch mit Betriebsräten aus Pforzheim und dem Enzkreis
Arbeitsmarktexpertin stellt SPD-Rentenkonzept vor und kündigt Initiative zur Kurzarbeit an

Auf Einladung des 1. Bevollmächtigten der IG Metall Pforzheim, Martin Kunzmann, hat Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, mit Betriebsräten aus der Region diskutiert. Themen der Runde waren Rente und Kurzarbeit.

Die Betriebsräte treibt vor allem die Sorge um die wirtschaftlichen Aussichten für das kommende Jahr um: Wegen sinkender Auftragszahlen und Überkapazitäten - vor allem in der Automobilindustrie - und ihren Zulieferbetrieben rechnen viele mit der Zunahme von Kurzarbeit in 2013.
„Kurzarbeit ist wichtig, um die Menschen im Beruf zu halten – gerade in der Krise. Bundesarbeitsminister Olaf Scholz hat 2008 mit der schnell eingeführten erweiterten Kurzarbeiterregelung Arbeitsplätze gesichert. Das war gut für die Menschen und hat es den Unternehmen ermöglicht, nach der Krise sofort wieder durchzustarten.

An diesem Erfolgsrezept in der Krise müssen wir uns auch heute orientieren“, fordert Mast. „Die jetzt von der Bundesregierung angekündigte Verlängerung des Kurzarbeitergeldes von 6 auf 12 Monate ist ein erster richtiger Schritt, dem aber weitere folgen müssen.“
Mast verwies darauf, dass die SPD-Bundestagsfraktion zeitnah einen Antrag zum Thema Kurzarbeit vorlegen wird, der Forderungen der IG Metall bei zentralen Fragen - wie der Dauer der Kurzarbeit oder der Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge durch die Bundesagentur für Arbeit - aufgreift.

Beim Thema Rente betonte die Arbeitsmarktexpertin, dass die SPD mit ihrem Entwurf als einzige Partei über ein schlüssiges und tragfähiges Gesamtkonzept zur Sicherung der Altersrente verfüge.
„Wer ein Leben lang gearbeitet hat, muss im Ruhestand auch ordentlich leben können“, fasst Katja Mast die Grundidee des Konzeptes zusammen. „Und diejenigen, die nur wenig verdient haben, wollen wir mit der steuerfinanzierten Solidarrente von 850 € absichern“, so Mast.
Ihre Schlussfolgerung, dass zu den Instrumenten gegen Altersarmut vor allem ein flächendeckender Mindestlohn, die Stärkung sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung und die gleiche Bezahlung von Männern und Frauen sowie von Stammbelegschaften und Leiharbeitern gehören, fand in der Runde breite Zustimmung. „Denn Altersarmut ist die Folge von Erwerbsarmut“, so Katja Mast.