Jusos Enzkreis/Pforzheim

Astrid Klug, SPD-Bundesgeschäftsführerin

Hoher Besuch kam am Montag, dem 26.09.2011 in den Enzkreis. Astrid Klug, die Bundesgeschäftsführerin der SPD referierte zur Parteireform.

In der gleichen Delegiertenkonferenz wurde auch das Team gewählt, das die Enzkreis-SPD auf dem Landesparteitag am 14./15.10.2011 in Offenburg vertritt.

Hier ein Auszug aus dem Sitzungsprotokoll des Kreisverbandes:

Referat von SPD-Bundesgeschäftsführerin Astrid Klug

Astrid Klug berichtete, dass der Leitantrag zur Parteireform zum kommenden Bundespar-teitag heute, am 26.09.2011, beschlossen worden sei.
Als Ziel gelte es, eine schlagkräftige Organisation neben den starken Inhalten der Partei zu schaffen, damit dann auch wieder mehr Erfolg komme.
Seit den Achtzigern zeigten sich die Probleme der SPD durch die Verschiebung der Al-tersstruktur nach hinten. Heute läge das durchschnittliche Lebensalter in der Partei bei 62 Jahren. Insbesondere müsste die SPD nun für Jüngere attraktiv werden.
Für die Demokratie seien Parteien notwendig, denn nur sie könnten die nötige Infrastruk-tur, die politisch kompetenten Personen und die Entwicklung von politischen Inhalten bieten.
Um diese Bedingungen noch zu verbessern, sei es notwendig, den Mitgliedern mehr Mitspracherechte zu geben und sie besser zu vernetzen.
Nach der bundesweiten Ortsvereins-Befragung wurden Gespräche organisiert, wo Bei-spiele und Vorschläge zur Reform gesucht worden seien.
Daraus hätten sich drei Schwerpunkte ergeben:
A Mehr Demokratie d. h. mehr Mitwirkung der Mitglieder
B Mehr Meinungsbildung von unten nach oben
C Über die bisherigen Strukturen hinaus gehen
Es habe sich gezeigt, dass es bei neu eingetretenen Mitgliedern eine hohe Fluktuation gäbe, dass viele wieder nach kurzer Zeit austreten.
Aus diesen Schwerpunkten seien dann neue Parteiebenen entwickelt worden, welche die bisherige Vorfeldorganisationen ergänzen sollen. So die Themenforen und die vermehrte Einschaltung der Arbeitsgemeinschaften. Es ergäbe sich so eine neue Gliederung in der Partei: Mitglieder – Unterstützer – Gastmitglieder.
Die Parteireform werde von einem wissenschaftlichen Beirat begleitet.
Ein ursprünglicher Vorschlag zur Öffnung der Partei des Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel habe vorgesehen, dass in Vorwahlen Nichtmitglieder bei der Nominierung von Kandidaten für öffentliche Ämter mitwirken könnten. Nach heftigen internen Debatten sei dieser Punkt aber „gedimmt“ worden.
Es sei aber klar, dass bei Parteiämtern nur Mitglieder wahlberechtigt seien. Hier werden zwar Urwahlen präferiert, jedoch müsse dies jeweils vor Ort entschieden werden.
Betreffend der Reform der Parteigremien führte Astrid Klug aus:
- Um den Parteivorstand arbeitsfähiger zu machen, soll dieser von 45 Mitgliedern auf 35 verkleinert werden und er solle alle zwei Wochen tagen.
- Der Parteirat mit bisher 90 Mitgliedern, der im Jahr viermal tagte, solle abgeschafft werden.
- An dessen Stelle soll ein Parteikonvent als „Kleiner Parteitag“ treten, der 200 Mit-glieder umfasst und der zweimal im Jahr tagt, bzw. einmal, wenn in diesem Jahr ein ordentlicher Parteitag stattfindet.
- Der Bundesparteitag soll von bisher 480 Delegierten auf 600 erweitert werden, um mehr ehrenamtlichen Mitgliedern die Teilnahme zu ermöglichen.
- Dazu sollen jährliche Treffen von Kreis- bzw. Unterbezirksvorsitzenden stattfinden.

Die Gewählten zusammen mit Astrid Klug und Katja Mast

Die Delegierten für den Landesparteitag sind:
Bodemer, Uschi, Remchingen
Köppen, Dominique, Königsbach-Stein
Steinhilper, Timo, Knittlingen
Wieland, Sigune, Straubenhardt
Schollenberger, Gerhard, Sternenfels
Nittel, Susanne, Keltern