Jusos Enzkreis/Pforzheim

Katja Mast MdL

Arbeitsmarktexpertin fordert Verlängerung des Ausbildungsbonus

„Anfang der Woche das Ja zum Ausbildungs-Mogelpakt, jetzt das Nein zum Ausbildungsbonus: Die Regierung lässt junge Menschen bei ihrem Einstieg in das Berufsleben im Stich. Insbesondere Altbewerber, also Berufseinsteiger früherer Schulentlassjahre, können sich nicht auf Arbeitsministerin von der Leyen verlassen. Statt jungen Menschen durch aktive Arbeitsmarktpolitik Perspektiven zu eröffnen, schafft die Ministerin die dafür notwenigen Instrumente ab“, kritisiert Katja Mast.

Deshalb fordert die Arbeitsmarkt- und Sozialexpertin eine Verlängerung des Ausbildungsbonus um drei Jahre. Nur so sind echte Aussagen über die Wirksamkeit des Instruments möglich. Darüber hinaus muss die Bundesregierung dafür sorgen, dass das Instrument bekannter wird. „Die Regierung will das nicht. Diese Entscheidung ist falsch, verfrüht und kurzsichtig. Denn: Instrumente brauchen Zeit, um zu wirken, ehrlich überprüft und dann weiterentwickelt zu werden. Gerade wir in Pforzheim und dem Enzkreis wissen um den Erfolg des Ausbildungsbonus, denn bei uns existierte er bereits vor 2008. Die Bundesregierung hatte sich deshalb bei der Einführung an unserer Region ein Beispiel genommen“, stellt Katja Mast fest.

Beim Ausbildungsbonus hatte die damalige Bundesregierung durch den Besuch des früheren SPD-Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales Klaus Brandner von Pforzheim und dem Enzkreis gelernt. Der damalige Pforzheimer Sozialbürgermeister und heutige Oberbürgermeister Gert Hager brachte deshalb in Berlin bei der Gesetzesanhörung die Erfahrungen aus der Region ein.

Noch am Dienstag verkündete die Regierung beim Unterzeichnen des Ausbildungs-Mogelpakts, dass Altbewerber besonders unterstützt werden müssen. Jetzt werden ihre Chancen zusammengestrichen. Das passt – gerade im Hinblick auf den künftigen Fachkräftebedarf – nicht zusammen.

Für die Altbewerber ist der Ausbildungsbonus wichtig, um eine realistische Chance auf einen Ausbildungsplatz im Betrieb zu bekommen. Bis zum September 2010 haben mehr als 40.000 Altbewerber durch den Ausbildungsbonus die Chance auf einen Einstieg in den beruflichen Aufstieg erhalten.

„Das Beispiel Ausbildungsbonus zeigt: Ursula von der Leyen will Rechtsansprüche abschaffen und mit Lippenbekenntnissen von ihrer tatsächlichen Politik ablenken. Wir wollen, dass Rechtsansprüche für junge Menschen, beispielsweise auch das Recht auf Nachholen eines Hauptschulabschluss, nicht den Kürzungsvorschlägen von Schwarz-Gelb zum Opfer fallen, denn wir nehmen die Regierung ernst: Mehr Geld für Bildung misst sich an den Mitteln für nachsorgende Bildungspolitik im Haushalt des Arbeitsministeriums. Doch auch hier kürzt Ursula von der Leyen das Geld zusammen. Damit schafft sie echte Perspektiven ab“, weiß die SPD-Bundestagsabgeordnete.

Hintergrund:
Mit dem Ausbildungsbonus wurde 2008 im Arbeitsförderungsrecht ein finanzieller Anreiz verankert, um zusätzliche betriebliche Arbeitsplätze für förderungsbedürftige Ausbildungssuchende zu schaffen. Der Ausbildungsbonus ist ein einmaliger pauschaler Zuschuss für die Schaffung und Durchführung eines zusätzlichen betrieblichen Ausbildungsverhältnisses. Er soll einen Teil der einem Arbeitgeber durch die zusätzliche Ausbildung entstehenden Kosten ausgleichen. Parallel sollten die Betriebe durch sozialpädagogische Begleitung unterstützt werden. Die Höhe ist abhängig von der für das erste Ausbildungsjahr tariflich vereinbarten oder ortsüblichen Ausbildungsvergütung. Er beträgt maximal 6.000 Euro.
Der Ausbildungsbonus ist bis zum 31.12.2010 befristet. Eine Ausnahme gilt für den Ausbildungsbonus bei Insolvenz. Dieser wurde durch das so genannte Beschäftigungschancengesetz verlängert, jedoch nicht der Ausbildungsbonus der als Rechtsanspruch für Altbewerber mit Hauptschulabschluss gilt. Er wird sang und klanglos Ende des Jahres auslaufen, trotz hohem Bedarf.