Jusos Enzkreis/Pforzheim

(v.l.) Rainer Stickelberger, Rolf Vetter, Katja Mast

Justizminister spricht in Heimsheim zu "1 Jahr Grün-Rote (Justiz-)Politik"

Mit Justizminister Rainer Stickelberger an der Spitze hat eine grün-rote Politik auch in der Justizpolitik Einzug gehalten. Auf Einladung von Rolf Vetter, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins und Katja Mast, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, hat der Justizminister in Heimsheim über "1 Jahr Grün-Rote (Justiz-)Politik" gesprochen.

Rainer Stickelberger ging dabei auf seine Kernthemen wie der Neuregelung der Sicherungsverwahrung, Standortpolitik der Justiz, der Bedeutung des landesweit zweiten Haus des Jugendrechts, das er im Mai in Pforzheim mit eröffnet hat.

"Rainer Stickelberger ist ein Minister, der Mitten im Leben steht: Erhöhter Frauenanteil in Führungspositionen, Betreuungsmöglichkeiten für Kinder, und Würdigung des Engagements der Ehrenamtlichen bei Gerichten, in Justizvollzugsanstalten, in der Bewährungshilfe oder als rechtliche Betreuer - das ist Engagement des Ministers über sein Kernressort hinaus", kündigte Katja Mast den Minister bereits in ihrem Grußwort an. Denn bei ihm stehen noch viele weitere Themen auf seiner Agenda: "Die Frauenförderung ist auch bei uns in der Justiz ein großes Thema. Wir wollen mit gutem Beispiel vorangehen. Deshalb habe ich meinem Ministerium die Familienfreundlichkeit auf die Fahnen geschrieben. Wir wollen die vielen gut qualifizierten Frauen im Beruf halten und ihnen Familie und Beruf ermöglichen - das gilt für das Ministerium und die anhängigen Behörden", stellt Rainer Stickelberger fest.

Bei der anschließenden Diskussion beantwortet Rainer Stickelberger von der ehrenamtlichen Streitschlichtung über die Geschlechterquote im Kommunalwahlrecht bis zu Perspektiven der teilprivatisierten Bewährungshilfe alle Fragen der rund 50 Zuhörerinnen und Zuhörer. Auch Hubert Fluhr von der Justizvollzugsanstalt und die Heimsheimerin Angelika Klingel, Vorsitzende des Landesfrauenrats Baden-Württemberg, waren in den Schleglerkasten gekommen.

"Wir haben uns sehr gefreut, dass wir Rainer Stickelberger in unserer Mitte begrüßen durften, denn die Justizvollzugsanstalt ist mittlerweile ein Teil von Heimsheim. Die Justizpolitik hat bei uns einen besonderen Stellenwert. Informationen aus erster Hand sind gerade für uns in der Kommunalpolitik wichtig für die Zukunft", stellt Rolf Vetter, SPD Ortsvereinsvorsitzender und Gemeinderat in Heimsheim fest.