Jusos Enzkreis/Pforzheim

Zur PISA 2006-Studie erklärt der SPD-Generalsekretär, Hubertus Heil:
Die Ergebnisse der PISA 2006-Studie lassen erste Verbesserungen bei den Leistungen der Schülerinnen und Schüler erkennen. Das ist erfreulich. Einen Grund zum Jubeln gibt es jedoch nicht. Denn erneut hat die OECD-Studie dem deutschen Schulsystem ein alarmierendes Defizit an Chancengleichheit belegt. Hier gibt es noch viel zu tun.

In Deutschland hängt der Bildungserfolg wie in kaum einem anderen Land von der sozialen Herkunft ab. Besonders bedenklich sind die Leistungsunterschiede bei Kindern aus Migrantenfamilien. Bildungschancen sind Lebenschancen. Es darf deshalb nicht sein, dass die Zukunftsperspektiven von Kindern und Jugendlichen in unserem Land vom sozialen und wirtschaftlichen Status ihrer Eltern abhängen. Jedes Kind soll eine Chance auf gute Bildung haben und nach seiner Leistungsfähigkeit gefördert werden. Vorrangiges Ziel sozialdemokratischer Bildungspolitik ist es, Chancengleichheit im deutschen Bildungssystem herzustellen.

Die SPD setzt in ihrer Bildungspolitik deshalb auf:

Frühe Förderung: Bildung muss so früh wie möglich ansetzen. Wir wollen, dass alle Kinder vor der Schule eine Kindertagesstätte besuchen. Denn die Kindertagesstätte ist eine Bildungsinstitution. Hier können Entwicklungsrückstände rechtzeitig ausgeglichen werden. Das von der CDU geplante Betreuungsgeld lehnen wir ab. Denn es verhindert Bildung anstatt sie zu fördern. Die SPD setzt stattdessen auf frühe Förderung der Kinder: Mit dem Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) haben wir den Ausbau eines flächendeckenden Betreuungsangebots eingeleitet. Gegen den Widerstand der Union haben wir in der großen Koalition den Krippenausbau (von 250.000 auf 750.000 Plätze) sowie die Umsetzung des Rechtsanspruchs für alle Kinder ab Eins bis 2013 durchgesetzt.

Eine gemeinsame Schule: Das deutsche Schulsystem muss durchlässiger werden. Kinder sollen die Chance haben, gemäß ihren Begabungen und ihrer Leistungsfähigkeit den höchstmöglichen Abschluss zu erreichen. Wir wollen die frühe soziale Auslese in der Schule überwinden. Dies ist am besten mit einer gemeinsamen Schule von der ersten bis zur zehnten Klasse zu erreichen. Diese wollen wir verbinden mit einer optimalen individuellen Förderung.

Beitragsfreiheit: Bildung muss für alle zugänglich sein. Finanzielle Hürden im Bildungssystem müssen abgebaut werden. Die SPD steht für die Beitragsfreiheit von der Krippe bis zum Hochschulstudium. Studiengebühren, wie sie in den unionsgeführten Ländern eingeführt werden, sind der völlig falsche Weg, denn sie erhöhen die sozialen Barrieren. Die SPD setzt auf ein starkes BAföG, um leistungsstarken jungen Menschen aus einkommensschwachen Familien den Weg an die Universitäten offen zu halten. Gegen den Widerstand der Union haben wir deshalb zum Wintersemester 2008/09 eine deutliche BAföG-Erhöhung durchgesetzt.