Jusos Enzkreis gegen Große Koalition

Veröffentlicht am 13.01.2018 in Bundespolitik

Die Jusos Enzkreis sind gegen eine Neuauflage der Großen Koalition aus CDU/CSU und ihrer Mutterpartei, der SPD. „Es gibt gute Gründe gegen die GroKo und wir raten der SPD ab, sich erneut auf eine Koalition mit der Union einzulassen“, stellt der Juso-Kreisvorsitzende Michael Hofsäß fest.

Die Jusos trauen der CDU/CSU nicht zu, die sondierten Ergebnisse später auch tatsächlich umzusetzen. Der Parteinachwuchs kreidet unter anderem an, dass schon im letzten Koalitionsvertrag das Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeit vereinbart war und die Union dies entgegen der Abmachungen, verhindert hat. „Die Absprachen mit der CDU/CSU sind nicht mal das Papier wert, auf denen sie veröffentlicht werden“, so Adrian Pelz, Beisitzer der Jusos Enzkreis.

„Wenn die zwei großen Volksparteien sich immer weiter annähern, geht mit jedem Kompromiss Profil verloren – und damit ein Grund eine der beiden Parteien zu wählen. Wir dürfen nicht zulassen, dass die Rechten eine scheinbare Alternative zur Mitte formieren“, so Davis Riedel, Pressesprecher der Jusos. Eine weitere Große Koalition sei eine solche Annäherung zu viel. Man habe auch in der Opposition eine wichtige politische Verantwortung, denn nur wenn die SPD die Rolle der Oppositionsführung annehme, könne die AfD als stärkste Oppositionskraft verhindert werden.

Die Jungsozialisten erkennen durchaus an, dass viele Inhalte bei den Sondierungen durchgesetzt wurden. Das liege auch an Katja Mast, die als einzige SPD-Abgeordnete aus Baden-Württemberg Teil des Sondierungsteams war. Man dürfe aber nicht leugnen, „dass sowohl CDU/CSU als auch SPD massive Stimmeneinbußen erlitten haben“, so Sandro Theurer, Beisitzer der Jusos. Man habe die GroKo somit abgewählt. „Daran hat sich auch nach den gescheiterten Jamaika-Sondierungen nichts geändert.“

Adrian Pelz erklärt: „Wenn wir weiter eine gute und gerechte Politik für Deutschland möchten, muss sich die SPD grundlegend erneuern – in der Opposition“. Das sei „der richtige Weg um glaubwürdig zu sein“.

Fest steht, dass jetzt schwierige Wochen für die Sozialdemokraten folgen.

 

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